Inhalt

Themenarchiv: Piratenpartei

Dieses Gender-Ding

23. Dezember 2011

Ja, ich schreib jetzt was zu dem Thema. Pech gehabt!

Zunächst mal möchte ich an dieser Stelle erwähnen, dass ich – vor allem anfangs – immer eine starke Ablehnung gegenüber diesem Thema hatte, die sogar stärker wurde, je mehr Leute versucht haben, es in den Vordergrund zu rücken. Mittlerweile kann ich dieses reflexartige Ablehnungsbedürfnis etwas besser zügeln und möchte daher versuchen, herauszufinden, wie es dazu kommt. Auch, aber nicht nur, weil ich dieses Verhalten auch bei anderen bemerkt zu haben glaube und dem Eindruck erliege, es könnte dem allgemeinen gegenseitigen Verständnis eventuell entgegen kommen, es zu verstehen.

Meine Probleme mit der sogenannten Gender-Debatte sind zahlreich. Da sind zum einen die Debatte an sich sowie die Art, wie sie geführt wird, und dann noch die Leute, die sie führen. Alles soll hier Platz finden und ich hoffe, ich schaffe es, diesen einigermaßen strukturiert zu verteilen.

Vorweg: Ich beziehe mich hier hauptsächlich auf den Teil der Debatte, der meinem Eindruck nach auch das Gros der Diskussion ausmacht und sich mit Sexismus – d.h. Diskriminierung, also Unterscheidung, aufgrund des Geschlechts, von Geschlechtsmerkmalen oder traditionellen Rollenbildern – befasst.

Mir persönlich sind dabei hauptsächlich zwei Arten (oder Ausprägungen) von Diskriminierungen bekannt, zwischen denen zu unterscheiden ich hier für sinnvoll halte. Zum einen ist da die durch Regeln gestützte Bevorzugung eines Geschlechts (und damit die Benachteilgigung der übrigen). Damit meine ich hauptsächlich solche, die auf gesetzlichen oder auch anderen Bestimmungen beruhen; ein Beispiel hierfür wäre, wenn nur Männer (oder nur Frauen) das Wahlrecht hätten. Diese soll hier als politische oder rechtliche Diskriminierung oder Gleichberechtigung bezeichnet werden.

Die andere wäre eine gesellschaftliche, die sich nicht in expliziten ‹Regeln› oder offiziellen Gesetzen äußert, aber beispielsweise bestimmte Erwartungshaltungen oder Rollenbilder festigt oder aber schlichtweg sexistisches Gedankengut bezeichnet. Obigem Beispiel folgend wären das die Ablehnung des Wahlrechts für eine bestimmte Geschlechtergruppe, Ansichten wie «Frauen sollten nicht wählen», «Wählen ist was für Mädchen», «als Mann/Frau/… sollte ich mich nicht mit Politik beschäftigen» oder «es gehört sich für mich als X/Y, das zu wählen, was mein Partner/Elter/irgendwas sagt» (es gibt noch tausend andere Beispiele, aber ich schätze, es ist klar, was gemeint ist).

Wie man vielleicht sieht, unterscheidet sich diese Art wiederum in bewusste Diskriminierung und un(ter)bewusste Erfüllung/Auslebung eines Rollenbilds. Ich werde versuchen, auch darauf an den gegebenen Stellen einzugehen. Die beiden Varianten werde ich ansonsten unter gesellschaftliche Diskriminierung/Gleichberechtigung zusammenfassen.

Kommen wir wieder zurück zu mimimi meiner Kritik, wenn man es so nennen möchte.

Als Anfangsbetrachtung möchte ich hier einmal erwähnen, dass ich mich als der Gleichberechtigung aufgeschlossene, zugetane und sogar von ihr als ethisch richtig überzeugte Person betrachte (andere Leute mögen das mitunter anders sehen, aber darauf kommt es an dieser Stelle noch nicht an). Trotzdem habe ich es sehr lange abgelehnt, mich mit diesem Thema überhaupt zu befassen – es ging sogar soweit, dass ich schon fast aggressiv wurde, wenn es überhaupt erwähnt wurde. Die Frage ist nicht nur, wie es dazu kommt, dass jemand, der den Gleichberechtigungsgedanken keineswegs abzulehnen meint, diese Abneigung gegenüber der Befassung damit entwickeln konnte, sondern auch, ob es anderen, die sich ähnlich verhalten (und die Tatsache, welche Reaktionen Äußerungen in Richtung «Gender» für gewöhnlich nach sich ziehen, scheint mir recht offensichtlich nahezulegen, dass ich nicht die einzige Person bin, der es so geht), ähnlich ergeht.

Selbstverständlich kann ich nur für mich selbst sprechen. Dennoch will ich nicht ausschließen und halte es im Gegenteil sogar für sehr wahrscheinlich, dass der Großteil der anderen Reflexablehner sich, ebenso wie ich, als Befürworter der Gleichberechtigung versteht. Und grade unter diesem Aspekt ist es vielleicht interessant, sich zu fragen, warum das Thema dennoch so emotional diskutiert und teilweise sogar direkt im Ansatz abzuwürgen versucht wird.

Nun ist es bei mir durchaus nicht so, dass ich im Internet oder gar bei den Piraten das allererste mal mit – mangels besserer Begrifflichkeit schreibe ich es jetzt einfach mal so – feministischem Gedankengut in Berührung gekommen bin. Im Gegenteil: Aus moralischer Sicht schienen mir gleiche Rechte für alle eine Selbstverständlichkeit. Natürlich hatte ich auch von der Benachteiligung von Frauen (und Anderen nicht-männlichen Geschlechts) in der jüngeren und älteren Geschichte gehört. Nachwirkungen davon waren für mich aber selten zu spüren; es wurde vielmehr eher theoretisch darüber geredet.

Zugleich wurden aber auch immer noch bestehende rechtliche Diskrepanzen auf diesem Gebiet offenbar (als Beispiel sei hier die Wehrpflicht genannt). Das schien zumindest erstmal ungerecht. Hinzu kamen dann die ersten Kontakte mit dem, was sich zu diesem Zeitpunkt (selbst) unter dem Begriff Feminismus* zusammenfasste und -fand: Hierbei ging es nicht selten um die Unterstellung (anders kann ich es nicht nennen, da ich zumindest nie etwas solches im eigenen Umfeld kennen gelernt hatte), weibliche Personen bedürften anderer, gesonderter oder gar bevorzugter Behandlung.

Dies war gleich in doppelter Ausführung negativ. Zum einen führte es unbewusst wie auch bewusst zu (gewollter und ungewollter) Übervorteilung einer Geschlechtergruppe aufgrund gewisser Vorurteile oder sonstiger gutmeinender Bestrebungen. Zum anderen wurde einem genau diese Sonderbehandlung implizit und auch explizit häufig vorgworfen – insbesondere, wenn man sich in Bezug auf Gleichberechtigung o.ä. äußerte. Als Beispiel sei hier genannt, dass, wenn sich eine Frau z.B. zu irgendeiner wie auch immer gearteten Benachteilgung äußerte, es quasi sofort hieß, dass sie Ungleichbehandlung in Bezug auf die Wehrpflicht anscheinend nicht störe. Unabhängig davon, dass, bloß, weil irgendwelche anderen (weiblichen) Menschen so dachten, es diese Frau nicht zwangsläufig auch tat; sie es höchstwahrscheinlich genauso wenig ändern konnte und es üblicherweise überhaupt nichts mit dem ursprünglich diskutierten Thema zu tun hatte (zumal die Tatsache, dass ein Problem noch nicht gelöst ist, wohl kaum rechtfertigt, die Lösung eines anderen Problems gar nicht erst zu diskutieren).

Was ich sagen will: Die Ungleichbehandlung führt, egal, wen sie bevor- oder benachteiligt dazu, dass die Position des einzelnen durch sie geschwächt wird.

Diese förderische Behandlung von Mädchen fand (und findet) sich in vielen Bereichen wieder. Sei es nun, dass im Sportunterricht nach Geschlecht und nicht nach Interesse getrennte Spiele gespielt werden; man in nach Geschlechtern getrenntem Unterricht in technisch-naturwissenschaftlichen Fächern gesteckt wird, weil Mädchen angeblich schlechter lernen, wenn sie mit Jungs zusammen unterrichtet werden (finde die Verallgemeinerung!); man für Dinge explizit deshalb rekrutiert wird, weil man weiblich ist (Credo «wir brauchen noch mehr Weibchen auf Position X»); man zu speziellen, traditionell eher dem männlichen Geschlecht zugeschriebenen Interessen und Aktivitäten nach einer «weiblichen» Sichtweise (wtf?) befragt wird.

All das impliziert nicht nur, Mädchen bräuchten spezielle Förderung, weil sie es von sich aus nicht ‹schaffen›, sich gegen Jungs zu behaupten oder gleich gute Leistungen zu erbringen oder… gleichzeitig festigt es auch die Vorstellung, Mädchen seien nun mal anders als Jungs, müssten anders behandelt werden, hätten pauschal eine andere Sicht als diese (aber dann bitte alle die gleiche, oder was?) usw. usf.

Gleichzeitig werden Mädchen dadurch noch dazu genötigt, sich an jeder Stelle beweisen zu müssen, denn es herrscht ja automatisch die implizite Unterstellung, sie könnten nichts, könnten es schlechter als Jungs oder wären überhaupt nur dort, wo sie sind, weil sie bevorzugt werden. Das heißt, man wird als Mädchen nicht nur unaufgefordert gesondert behandelt und mitunter bevorzugt, man muss sich auch noch gegen Vorwürfe dafür verteidigen. Es ist, als würde jemand beleidigt und derjenige müsste dann auch noch rechtfertigen, wie es dazu kommen konnte und warum er das nicht verhindert habe (etwas seltsame Analogie; ich hoffe, ihr könnt mir folgen).

Und genau DAS sind die hauptsächlichen, hervorstechendsten und mich am meisten aufregendsten Ereignisse und Gelegenheiten, die mir in den Sinn kommen, wenn ich «Sexismus» oder ähnliches höre oder darüber nachdenke. In SOLCHEN Momenten fühle ich mich diskriminiert und auf mein Geschlecht reduziert. Und genau dieses Gefühl triggert auch die Frage nach «mehr Frauen in…», Geschlechterquoten, etwaigen Problemen, dem Binnen-I, «Wie interessiert man Frauen für…?»-Fragen und was nicht sonst noch alles. Einiges davon betont ‹nur› das Geschlecht der beteiligten (und unbeteiligten) Personen, anderes stellt eine plumpe Verallgemeinerung der halben (teilweise ganzen) Bevölkerung dar und unterstützt primitives Schubladendenken und ungerechtfertigte Kategorisierungen, welche letztendlich Vorurteile begründen.

Und sollte es bei Gleichberechtigung nicht auch darum gehen, Leute unabhängig ihres (biologischen) Geschlechts zu betrachten? Sollte das Geschlecht nicht eben genau keine Rolle mehr spielen?

Ich glaube, oben von mir zu verbalisieren versuchte Problematik ist es, wenn Leute auf Bemühungen anderer Menschen mit «man kann sich Probleme auch herbeireden (wahlweise: welche machen, wo keine sind)» reagieren. Denn genauso empfinde ich es selbst oft. Es handelt sich also um eine Art Trotzreaktion, die hauptsächlich darauf begründet ist, dass ich das Hervorheben des Geschlechts an sich ablehne und es als Ursprung vieler Probleme sehe.

Damit will ich nicht andeuten, die Gleichberechtigung sei innerhalb der Gesellschaft erreicht. Teilweise gibt es immer noch diskriminierende Gesetze, aber vor allem sozial sind wir noch weit davon entfernt. Neben Menschen, die sich für sexistische Witze begeistern und Mario Barth toll finden, gibt es (natürlich auf beiden Seiten) eine erschreckende Anzahl von Leuten, die ganz ernsthaft von traditionellen Rollenbildern überzeugt sind und diese wie selbstverständlich auszufüllen suchen. Dies kann sich so ausprägen, dass sie das andere Geschlecht für in irgendeiner Weise minderwertig halten oder aber schlichtweg meinen, eine oder beide Seiten seien genetisch in gewisser Weise zu bestimmten Handlungsweisen oder auch Begabungen vorgeprägt. Und es gibt Leute wie mich, die sich für von solchen Gedankengängen nicht betroffen gehalten haben.

Aber bin ich das wirklich? Spoiler: Nein, bin ich nicht. Auch ich habe mich – vor allem in letzter Zeit – oft dabei erwischt, in die alte Rollenfalle zu tappen. Damit meine ich nicht unbedingt mein eigenes Verhalten oder die Beurteilung anderer Menschen, aber zum Beispiel die schlichte Einordnung gewisser Handlungsweisen.

Das ist übrigens auch wieder eins der Probleme, die ich u.a. mit dem sog. Feminismus, aber auch mit sexistisch geprägten Weltbildern habe. Dort gibt es ja bekanntlich Vorstellungen à la «Frauen tun X» und «Männer sollten Y» und ähnliches mehr. Dadurch, dass man nun nahezu zwangsläufig einem der beiden Geschlechter angehört, wird man in seinem Leben immer mal wieder in eine dieser beiden Rollen gedrängt.

Natürlich kann ich das ganze nur aus meiner Perspektive beurteilen, aber ich habe in Bezug auf geschlechtsspezifische Dinge häufig folgende Erfahrung gemacht: Wenn ich etwas nicht kann, das für mein Geschlecht als un- bzw. für das andere als typisch gilt, liegt mein Unvermögen an meinem Geschlecht. Gleichzeitig repräsentiere ich plötzlich alle anderen Vertreter dieses Geschlechts und untermauer somit auch noch das Vorurteil, das ich gerade beschrieben habe und bringe den ‹Rest› durch mein Unvermögen sozusagen zusätzlich noch in eine prekäre Lage.

Gut in etwas zu sein, das nicht meinem Rollenbild entspricht, ist dagegen fast selbstverständlich eine Auszeichnung.

Kann ich hingegen etwas, das für mein Geschlecht typisch ist, ist das irgendwie auch wieder nicht gut, weil es natürlich wieder das Klischee zementiert. Ich neige sogar häufig dazu, es (bei mir selbst!) allein deshalb als minderwertig anzusehen, weil es eben nun mal als typische Eigenschaft dieses Geschlechts gilt. Sprich: Eigenschaften meines Geschlechts = minderwertig. Dazu sollte erwähnt werden, dass ich niemals bewusst eine andere Person aufgrund solcher Fähigkeiten oder Eigenschaften abgewertet habe und mir auch nicht einfiele, warum ich das tun sollte. Warum also bei mir selbst? Warum fühle ich mich genötigt, einem Klischee zu widersprechen? Und warum führt dieser Widerspruchswunsch dann auch noch dazu, dass ich gewisse Eigenschaften (an mir) als minderwertig empfinde?

Kommen wir nach diesem kurzen Exkurs nun dazu, was mich daran stört, wie die Debatte geführt wird. Da ist zunächst mal die Art, wie das Thema überhaupt an andere herangetragen wird.

Das wird meistens in der oder einer ähnlichen Art getan, wie ich oben die Erstkontakte zu Gleichberechtigungsbestrebungen innerhalb der Gesellschaft beschrieben habe. Sprich: Es wird erstmal ein Unterschied zwischen Jungs und Mädchen herbeigeredet, im schlimmsten Fall sogar pauschalisiert und betont. Da ich genau dieses Gebaren als Sexismus und diskriminierend empfinde, setzt es bei mir dann leider häufig schon aus, so dass es extrem schwierig ist, noch inhaltlich an mich heranzukommen. Das mag unreif sein und nicht unbedingt für mich als Mensch sprechen, aber so ist es vorerst einmal und mit emotionalen Reaktionen muss man immer rechnen; insbesondere, wenn man anderen ein kontroverses Thema nahebringen will (zur Verteidigung der Gegenseite: konnte die ja nicht wissen, dass das ganze so kontrovers ist).

Dann kommen noch Randerscheinungen wie das sogenannte «Gendering» von Texten, die Forderung von Quoten oder auch die Begründung von irgendwas außer Kinderkriegen und dergleichen (im besten Fall noch Qualifikation – wtf?!²) mit «weil ich eine Frau bin» hinzu, die mich extrem schnell und leicht unsachlich werden lassen. An dieser Stelle könnte eine längliche Darlegung stehen, warum ich beides für (polemisch ausgedrückt) mehr oder minder groben Unfug halte, aber der Post ist, glaube ich, bereits lang genug. Aber vielleicht werde ich das bei Interesse mal nachreichen.

Schlussendlich seien noch die involvierten Personen erwähnt. Nun kenne ich die meisten nicht näher und kann daher nur oberflächlich, wenn überhaupt, beurteilen, um was für Menschen es sich handelt. Aber ich kann zumindest beschreiben, welchen Eindruck sie auf mich machen.

Da fällt einerseits auf, dass der Großteil biologisch weiblich ist. Nun, das ist an sich nicht schlimm – es kann ja auch niemand etwas für sein Geschlecht – und es gab durchaus auch männliche und weitere Vertreter; nur leider ist es eben schwierig, das Thema Gleichberechtigung, bei dem es mir besonders wichtig erscheint, so viele Menschen wie möglich einzubeziehen, vernünftig zu diskutieren, wenn so viele nicht mit einbezogen sind (wobei ich nicht unterstellen will, dass dabei absichtlich jemand ausgeschlossen wird – vielmehr denke ich, ein Großteil der Personen wird aus oben aufgeführten und noch zu nennenden Gründen von der Teilnahme abgeschreckt).

Ich meine aber zumindest, beobachtet zu haben, dass sich diese Menschen auch auf eine gewisse Art verhalten, sei es nun durch Ausdrücke, Diskussionskultur oder anderes, mit der ich mich persönlich so wenig identifizieren kann, dass ich nicht mit ihnen zusammenarbeiten möchte. Ja, richtig, ich fühle mich unter diesen Menschen nicht wohl, nicht zugehörig und ich habe den Eindruck, dass meine Sicht der Dinge nicht relevant ist, da sie ohnehin als Blödsinn abgetan würde.

Nun ist mir letzteres nicht unbedingt unbekannt; im Gegenteil. Für gewöhnlich juckt es mich nicht, wenn jemand meine Meinung nicht teilt (das ist üblich) oder der Großteil einer Gruppe anderer Ansicht ist. Das allein hält mich nicht unbedingt von der Teilnahme an einer Diskussion ab. Es ist mehr das vage Gefühl (!), diese Leute interessierte meine Ansicht nur marginal und es ginge primär darum, mich zu überzeugen, dass (im besten Fall noch: warum) ich falsch läge. Ich sehe, meine Formulierung lässt hier zu wünschen übrig, denn genau das ist (leider) nicht unüblich und stört mich bei sonstigen Debatten höchstens oberflächlich. Vielleicht ist es auch die Vermutung, meine Denkweise könne nicht nachvollzogen – oder von mir sogar gar nicht richtig erklärt? – werden, die mich stört. Oder aber die Aussicht, die sinnlose Anstrengung zu unternehmen, ein extrem komplexes Thema aus meiner Perspektive zu beleuchten, ohne, dass es interessiert oder verstanden wird oder jemanden zum Nachdenken anregt, wenn diese ganze Fragestellung meines Erachtens hochgradig fruchtlos zu werden verspricht. Und die Tatsache, dass ich meine Zeit im Zweifelsfall lieber mit Leuten verbringe, deren Ansichten oder Denkweisen den meinen ähneln (nicht notwendigerweise gleichen) und mit denen ich andere, womöglich erbaulichere Themenfelder beackern kann.

Aber wie kann man das ändern, sofern es denn gewollt ist? Gute Frage, offene Antwort. Denn abgesehen von «mehr Personen einbinden» fällt mir dazu nichts konstruktives ein. Dennoch sollte man die Fragestellung meines Erachtens nicht einfach unter den Tisch fallen lassen – insbesondere, da das ganze leider eben doch immer noch aktuell ist, vor allem sozial, und auch innerhalb der Piratenpartei zumindest solange nicht überwunden scheint, wie einige es als Problem ansehen und es zudem nicht möglich ist, ein sachliches Gespräch darüber zu führen, welches die Problemlage näher erörtert.

Was schließe ich also daraus? Hauptsächlich, dass das Thema noch verzweigter und diffiziler ist, als ich vermutet habe; ich höchstwahrscheinlich die Hälfte oder mehr vergessen und ungezählte Male den Faden verloren hab, so dass ich mich jetzt ernsthaft frage, ob dieser Text auch nur im entferntesten nachvollziehbar ist oder überhaupt für irgendwas anderes als die Tonne taugt. Und: Es gibt zu diesem Thema noch so unglaublich viel mehr zu sagen, dass ich angesichts dieses Bergs unwillkürlich kapitulieren möchte.

Aber am allerneugierigsten bin ich auf andere Meinungen, die mir im Idealfall noch dabei helfen, mir selbst darüber klarer zu werden, was ich hier eigentlich zu sagen versuche.

* Allein den Begriff an sich finde ich bereits unglücklich gewählt, da er quasi automatisch impliziert, es drehte sich dabei nur um Frauen. Es ist aber natürlich unlogisch, nur Frauen ‹gleiche› Rechte zuzusprechen, denn der Natur des Wortes nach müssen gleiche Rechte nun mal für alle gleich sein, und das schließt eben Menschen aller Geschlechter ein, weswegen der Begriff, unter den die Bewegung(en) und deren Bemühungen zusammengefasst wird, dies meines Erachtens auch reflektieren und nicht eine oder mehrere Gruppen ausschließen sollte.

Ich bin Pascha des Monats

03. Dezember 2009

Es ist zwar schon etwas her und ich hatte mich ursprünglich nur im Stillen drüber amüsiert, dass die Piratenpartei von der Emma zum «Pascha des Monats» ernannt wurde. Aber da das dann doch noch ein paar mal irgendwo aufgegriffen wurde und man ja ohnehin nie weiß, welch unschuldige Seelen das versehentlich lesen könnten, hier noch mal mein Kommentar dazu, den ich schon irgendwo anders ebenfalls hinterlassen habe:

Um die Gleichberechtigung in Deutschland muss es außerordentlich gut bestellt sein, da man bei der Emma anscheinend keine anderen Probleme hat, als sich über das Geschlechterverhältnis in der Piratenpartei aufzuregen.

Der Grund für das beklagte Ungleichgewicht wird natürlich sofort verortet: Es muss sich hier mit absoluter Sicherheit um einen patriarchalischen Macho-Verein handeln, dessen einziges Ziel es ist, die Gleichberechtigung zu unterminieren (genauso wie mindestens jeder Kampfsportverein mit hohem Männeranteil)!

Denn schließlich wissen wir ja, dass, sofern sich das Geschlechterverhältnis nicht im exakten Verhältnis von 1:1 – oder gar 51% Frauenanteil, denn schließlich gibt es von ihnen geringfügig mehr auf dieser Welt – befindet, es sich mit absoluter Sicherheit um Diskriminierung selbiger handeln muss. Warum hat sich eigentlich noch niemand über den zumeist absolut nichtigen Männeranteil in Ballettkursen beschwert? Die armen müssen dort ja furchtbar unterdrückt werden, so wenige, wie daran teilnehmen.

Vielleicht sollte man sich in der Emma-Redaktion aber einfach noch mal überlegen, was denn der Begriff «Gleichberechtigung» überhaupt bedeutet. Damit ist nämlich, entgegen – anscheinend – landläufiger Meinung, nicht ein künstlich hergestelltes, absolut ausgeglichenes Verhältnis beider (oder aller?) Geschlechter gemeint, sondern die Tatsache, dass jeder die Möglichkeit hat, sich dort zu engagieren, wo er will – ob er diese nun wahrnimmt oder nicht, bleibt ihm jedoch immer noch selbst überlassen.

Vom generellen Unverständnis und daraus folgender Fehlinformation über die Ziele der Piratenpartei ganz zu schweigen, aber sowas ist ja ohnehin nicht mehr so richtig modern.

Ohne Bezug vielleicht trotzdem erwähnenswert: Wer den Link oben angeklickt hat, dem ist vielleicht aufgefallen, dass die Emma sich lediglich als «Magazin von Frauen» bezeichnet… von Frauen als Zielgruppe ist nicht die Rede. Jetzt frage ich mich allerdings noch, was davon sexistischer ist.

«Ich beschäftige mich nicht damit, aber motzen tu ich trotzdem» (Update)

02. Dezember 2009

So oder so ähnlich scheint das Credo von Chris zu sein. Zumindest legt er den Piraten in seinem neusten Artikel mal wieder nahe, doch bitte nicht so viele Spinner in den Vorstand zu wählen (was ich selbstverständlich unterstütze und nach bestem Wissen und Gewissen zu befolgen versuche), aber sobald man ihn dann fragt, wie man die denn im Vorfeld erkennen soll (rechtsverbindliche Irrenmarkierung?), heißt es lapidar: «Hatte ich schon erwähnt, dass ich mich mit den Piraten-Deppen weitestgehend nicht mehr auseinandersetze?»

Es sei dir ja herzlich vergönnt, dich nicht mit der Piratenpartei auseinanderzusetzen – aber dann gib doch auch nicht irgendwelche wirren ‹Tips›, die jeder Realisierungsmöglichkeit entbehren… das nützt keinem.

Warum ich das jetzt hier auf meinem Blog schreibe und nicht direkt bei F!XMBR? Nun ja, die Kommentare zum Post sind anscheinend geschlossen und ohnehin weiß man da sowieso nie, was durchkommt und was in der persönlichen Abneigung der Autoren hängenbleibt (und nein, selbstverständlich habe ich weder gegen Chris noch Oliver irgendwelche persönlichen Abneigungen; ich kenne sie ja nichtmals).

(Nachtrag: Ich hatte in dem besagten Post ursprünglich auch einen Kommentar hinterlassen, dieser wurde mittlerweile entfernt.)

Ist die Piratenpartei eine Nazi-Partei?

07. Juli 2009

(Ja, ich muss mich jetzt auch noch mal zu diesem Thema äußern…)

Momentan hagelt es ja grad Vorwürfe, die Piratenpartei sei eine Nazi-Partei, «unwählbar» (weil sie Nazis dulde), von Rechten unterlaufen etc. Konkret geht es dabei um das Parteimitglied Bodo Thiesen, der auf dem Bundesparteitag in Hamburg zum stellvertretenden Schiedsrichter gewählt wurde. Hierzu will ich mich nun einmal kurz auslassen.

Im Vorfeld möchte ich allerdings klarstellen, dass mein Wissen zu dem Thema über die allgemeine Schulbildung nicht hinausgeht. Ich habe also keinerlei weiterführende Literatur dazu gelesen und bin daher mit den Sachverhältnissen nicht im Detail vertraut. Allen meinen Kenntnissen nach halte ich die Verbrechen der Nationalsozialisten allerdings für höchstwahrscheinlich (beweisen kann ich sie allerdings nicht, da nicht selbst miterlebt und auch keine Augenzeugen kennend). Weiter möchte ich mich speziell zu diesem Gebiet allerdings aufgrund vorgenannter Tatsachen auch nicht äußern.

Und, um auch das gleich vorweg zu klären – ich gehöre zu denjenigen, die Bodo bei der Wahl zu seinem Amt ihre Stimme gegeben haben. Auch dies soll im folgenden zumindest im mir bestmöglichen maß begründet werden (ob er meine Ansichten teilt, kann jeder selbst entscheiden).

Natürlich war auch ich zunächst geschockt, als ich damals bei Fefe las, in den Reihen der Piraten gäbe es Nazis. Sowas kann und sollte man selbstverständlich nicht ignorieren.

Da ich Bodo nicht persönlich kenne, sei hier erstmal klargestellt, dass ich zu seiner Person nur in dem Rahmen Aussagen treffen kann, wie ich seine Handlungen mitbekommen habe. Damit sind hauptsächlich seine Aussagen in den unterschiedlichen Parteimedien (hauptsächlich Mailing-Listen) gemeint; zudem habe ich natürlich seine Stellungnahme zu dem Thema gelesen. Dort hat er sich in meinen Augen eher durch sinnvolle, sachliche und meist themenbezogene Beiträge hervorgetan (man beachte bitte, dass das Mail-Aufkommen dort sehr hoch ist und ich mir daher auch nicht die inhaltliche Qualität jedes Posts und jedes Posters merken kann… ich spreche also nur von der insgesamt wahrgenommenen inhaltlichen Qualität).

Nun wird Bodo hauptsächlich als Holocaust-Leugner bezeichnet. Ehrlich gesagt kann ich das nicht ganz nachvollziehen. Auch in der oben verlinkten Usenet-Diskussion finde ich keinerlei Aussage, die das Stattgefundenhaben desselbigen in irgendeiner Weise leugnet. In seiner (aktuelleren) Stellungnahme schreibt er sogar:

Ob nun die Juden (und die nicht-jüdischen Opfer, die ich in Folge nicht jedes mal separat aufzählen werde) in Auschwitz vergast wurden oder auf anderem Wege getötet wurden, spielt für die Entscheidung, jedes Menschenleben unabhängig von der Hautfarbe, Religion usw. schützen zu müssen, keine Rolle. Sie spielt auch keine Rolle in der Bewertung, ob die Judenverfolgung ein Verbrechen war, oder nicht. Die Verfolgung war ein Verbrechen und jeder einzelne Mensch, der verfolgt und getötet wurde, war einer zuviel.

Außerdem steht sein Name unter anderem auch unter dieser Erklärung. Ich zitiere:

Ein faschistisches Regime, das aufgrund einer mangelhaften Verfassung in Deutschland von 1933-1945 für 12 Jahre an die Macht kommen konnte, trägt die Verantwortung für den [Angriff] auf Polen, den daraus resultierenden 2. Weltkrieg und den systematischen Massenmord an unzähligen Menschen aufgrund ihrer Religion, ihrer ethnischen Herkunft oder politischen Überzeugung.

(Hervorherbung von mir)

Ehrlich gesagt kann ich dort keine Leugnung der Schoah erkennen. Im Gegenteil wird anerkannt, dass der Massenmord durch die Nazis stattgefunden hat. Oder interpretiere ich da etwas falsch? Wenn ja, bitte ich um Korrektur.

Viel wichtiger als geschichtliche Kleinkrämerei (ob es vor dem Angrif auf Polen nun eine formellen, informelle oder gar keine Kriegserklärung seitens Deutschland gegeben hat ist zwar mitunter durchaus klärenswert, spielt aber für die Diskussion an sich und insbesondere auch für die sonstige Gesinnung eines Menschen keine nennenswerte Rolle) finde ich allerdings seine darüber hinausgehenden – auch in der Erklärung geäußerten – politischen/gesellschaftlichen Ansichten. Und an diesen erkenne ich nichts verwerfliches.

Auf dem Parteitag selbst wurde das ganze dann noch einmal zur Sprache gebracht (soweit ich mich eirnnern kann, war das auch vor den entsprechenden Wahlen). Da ich die Stellungnahme bereits kannte und auch Diskussionen dazu mitbekommen hatte, empfand ich das zunächst als überflüssig; letztendlich schienen aber tatsächlich nicht viele Mitglieder ob ihrer Neuheit nicht darüber informiert gewesen zu sein.

Meine Stimme gab ich ihm trotzdem. Und zwar nicht nur, weil mir von den anderen Kandidaten keiner bekannt war – und jemanden, den ich nur durch seine Kandidaturrede ‹kenne›, wähle ich in aller Regel höchstens in Ausnahmefällen (das muss schon sehr überzeugend sein). Sondern eben auch aus folgenden Gründen:

  1. Weil ich denke, dass diese seine privaten Ansichten tatsächlich nichts mit der von ihm momentan bekleideten Position zu tun haben – immerhin handelt es letztendlich nicht einmal um ein politisches Amt.
  2. Weil er auf mich einen zum Großteil qualifizierten, rationalen und durchaus auch engagierten Eindruck gemacht hat.

Dies ist nun natürlich Ansichtssache und es steht selbstverständlich jedem frei, das anders zu sehen. Dennoch empfinde ich zumindest einige der nun hochkommenden Vorwürfe als ziemlich weit hergeholt.

Ich diskriminiere niemanden ob seiner Herkunft, Religion oder aus anderen Gründen und vertrete definitiv keine rechtsextremistischen Ideen. Ich halte die freiheitlich demokratische Grundordnung für das beste Regierungssystem, das derzeit bekannt ist. Ich bin davon überzeugt, daß Ausländer und «Deutsche mit Migrationshintergrund» grundsätzlich eine Bereicherung für unsere Gesellschaft darstellen.

Ich denke, Aussagen wie diese sowie seine Mitgliedschaft in der Piratenpartei Deutschland (deren Satzung erster Absatz lautet: «Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.») sprechen für sich.

Hierzu möchte ich allerdings noch einmal anmerken, dass ich eine andere Äußerung von ihm mindestens fragwürdig finde. In einer Mail aus dem Jahr 2003 behauptete er immerhin, dass Hitler keinen Krieg gewollt habe. Und das erscheint mir in Anbetracht der (mir bekannten) Indizien und Dokumente dann doch – eher unwahrscheinlich, euphemistisch ausgedrückt. Aber: Was sagt das letztendlich über seine Meinung zu diesem Thema, dem unterliegenden Gedankengut und den darauf basierenden den Geschehnissen aus? Eigentlich nichts. Er sagt ja nicht «ich finde das gerechtfertig» oder «deshalb war es nicht so schlimm».

Letztendlich bleibt dann noch zu sagen, dass die ganze Partei ohnehin nicht anhand der Aussage eines einzelnen Mitglieds be-/verurteilt werden sollte. Natürlich machen die Mitglieder in Summe die Partei als solches aus – aber eben in Summe und nicht einzeln. Die Meinung von Bodo ist nicht Parteimeinung. Sie ist nicht meine Meinung. Sie ist seine Meinung und nichts weiter.

Die meines Erachtens lesenswertesten Beiträge (da weniger Reflexgebrüll) zu dem Thema gibt es hier, hier und auch hier.

P.S. Im Übrigen wurden die fraglichen Aussagen bereits im Vorfeld durch die Piratenpartei gerügt.

Jörg Tauss wird Pirat (Update)

20. Juni 2009

Willkommen an Bord!

Jetzt kann ich zwar nicht mehr behaupten, in der SPD sei immerhin noch der Tauss vernünftig, aber Mitstreiter können wir immer gebrauchen – und den Bekanntheitsgrad mal außer Acht gelassen, hat Herr Tauss sich ja in letzter Zeit durchaus durch Kompetenz und Sachverständnis statt sinnlosem Aktionismus hervorgetan. Und praktische Erfahrung dürfte er sogar auch genug haben.

(Falls jetzt jemand mit der Kinderpornografiesache kommt: Solange da kein Urteil zu gefällt wurde, kann man meines Erachtens auch keine Aussage diesbezüglich treffen. Und ansonsten ist er im Vergleich zu anderen Abgeordneten eher weniger negativ aufgefallen.)

Nachtrag: Wer sich mal ein umfassenderes Bild zu seinem Abstimmverhalten in der Vergangenheit machen möchte, kann das hier tun (via F!XMBR). Ich möchte dazu allerdings anmerken, dass ich hier niemanden zum «Heroen» oder so stilisieren möchte, denn auch ich stimme nicht mit allen daraus sich ergebenden Ansichten überein. Wichtig ist in Bezug auf die Piratenpartei meines Erachtens aber auch nur die Übereinstimmung bei Piratenthemen.

(Mittlerweile auch auf gulli – inklusive Statement der Piratenpartei.)

0,9%

08. Juni 2009

Quelle: Bundeswahlleiter.de

Die Schweden haben es mit 7,1% der Stimmen sogar geschafft, einen Abgeordneten ins Parlament zu bringen (auf gulli gibt es dazu auch noch ein paar hübsche Grafiken). Glückwunsch!

Laut BILD bin ich gaga

06. Juni 2009

Um mal aus deren Fakten zur Europawahl zu zitieren:

Der Stimmzettel ist 94 Zentimeter lang, denn: 31 Parteien treten an, darunter alle Bundestagsparteien – aber auch Gaga-Vereine wie die «Piraten-Partei».

Wer könnte da widersprechen? Die kennen sich schließlich damit aus.

Piraten in der BILD

01. Mai 2009

Wow (danke Piraten-Mailing-Liste).

Kommt mir irgendwie bekannt vor…

25. Januar 2009

Das Europawahlprogramm der Grünen bzw. zumindest die entsprechende Meldung auf heise (man möge mir verzeihen, dass ich mir nicht gleich das komplette Programm durchgelesen hab) liest sich eigentlich fast wie das Programm der Piratenpartei (auch wenn die bisher keine Kultur-Flatrate fordern). Nicht, dass ich das schlecht fände – je mehr sich mit diesen Themen auseinandersetzen und sie auch noch unterstützen, umso besser!

Allerdings hab ich bei den Grünen mittlerweile so meine Zweifel, ob die das auch ernst meinen… oder eher: ob sie das später auch einlösen würden (unabhängig davon, was die sich jetzt denken). Die Erfahrung spricht leider eher dagegen. Schade eigentlich.

Was im Übrigen nicht heißen soll, dass ich diese Forderungen und Ideen so pauschal unterstützen würde. An so manchem Punkt habe ich dann doch noch meine Zweifel (namentlich diese Kultur-Flatrate… das riecht mir irgendwie zu sehr nach GEZ, ob mit oder ohne 2.0).

Bürgermeister von Hohenstein (Brandenburg) wird Pirat

23. Januar 2009

Der Ortsvorsteher von Hohenstein in Brandenburg und gleichzeitig Stadtverordneter in Strausberg (dessen Teil Hohenstein ist), Jens Knoblich, ist der Piratenpartei beigetreten.

Hier steht’s (und hier noch mal von ihm selbst).

(Er hatte Ende letzten Jahres schon mal was zu den Piraten geschrieben.)