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Themenarchiv: Wahlen

Zugelassen

19. Dezember 2008

Übrigens ist die Piratenpartei jetzt tatsächlich – zusammen mit allen anderen Parteien, die am Montag Unterschriften eingereicht haben – für die Landtagswahl in Hessen zugelassen. Yay!

Neuwahlen in Hessen

14. November 2008

Wie ja mittlerweile bekannt sein dürfte, wird es voraussichtlich am 18. Januar Neuwahlen in Hessen geben. Leider müssen zu einer Neuwahl auch noch mal alle Wahlzulassungen neu eingeholt werden, für die ja bekanntlich eine gewisse Anzahl an Unterschriften nötig ist (in diesem Fall 1000).

Aus diesem Anlass noch mal der Aufruf bzw. die Bitte an alle Einwohner Hessens, die Piratenpartei Hessen mit einer Unterschrift dabei zu unterstützen, zur Wahl zugelassen zu werden.

Dies kommt natürlich nicht einer Stimmabgabe gleich; die Piraten müssen also im Zweifelsfall nicht mal gewählt werden. Sie bekommen allerhöchstens eine Chance, überhaupt auf dem Wahlzettel zu stehen.

Die Ziele der Piratenpartei umfassen einen transparenteren Staat statt gläsernem Bürger, Stärkung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, weniger Überwachung, Förderung und staatlicher Einsatz freier Software, Open Access, Förderung von freiem Wissen anstatt dessen Behinderung durch DRM und (andere) Kopierschutzmaßnahmen, weniger Patente, Erlaubnis der Privatkopie, kein Verbot von «Killerspielen».

Außerdem sind sie gegen die Vorratsspeicherung und Änderung des BKA-Gesetzes.

Noch mal Wahlzulassung der Piratenpartei

19. Oktober 2008

Mittlerweile kann man die Piraten mit seiner Unterschrift auch für die Zulassung zur Europawahl unterstützen (zudem ist auch endlich ein Formular für Nordrhein-Westfalen online).

Wahlzulassung der Piratenpartei

05. Oktober 2008

Wer die Zulassung der Piratenpartei zur nächsten Bundestagswahl unterstüetzen möchte – sei es nun, weil er sie selbst gerne wählen würde oder einfach nur zur Parteienvielfalt auf dem Wahlzettel beitragen will – kann und möge dies doch bitte hier tun.

Die Themen der Piratenpartei umfassen hauptsächlich, aber nicht nur Urheberrecht, Datenschutz, Überwachungsstaat/Staatsüberwachung sowie Durchsetzung und Verbreitung von Errungenschaften als Allgemeingut (z.B. im Sinne von Open Source, Public Domain usw.) – nachzulesen hier.